Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht
Der Bundesrat hat am Freitag, den 15. Mai 2020, Astrid Wallrabenstein einstimmig zur neuen Bundesverfassungsrichterin gewählt. Sie übernimmt dort die Richterstelle im zweitem Senat von Andreas Voßkuhle. Wir, das ineges-Team, sagen Herzlichen Glückwunsch und stimmen der SüddeutscheZeitung zu: das Bundesverfassungsgericht gewinnt eine Wissenschaftlerin erster Güte!
Prof. Spiecker gen. Döhmann und Dr. Bretthauer haben sich in einem Blogbeitrag zu einer kürzlich veröffentlichten Eilentscheidung des BVerfG zum Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) geäußert. Dabei geht es um die massenweise Datenverarbeitung und -auswerung von Daten der 73 Mio in Deutschland gesetzlich Krankenversicherten. In der Entscheidung des BVerfG stecken zwei grundlegende Maßstabsverschiebungen, die weit über das konkrete […]
Blog-Beitrag von PD Dr. Claudia Maria Hofmann zu den Ausgangbeschränkungen in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie vom 13.04.2020, erhältlich unter https://verfassungsblog.de/verhaeltnismaessigkeit-mit-der-holzhammermethode/
Dr. Sebastian Bretthauer hat im Verfassungsblog einen Beitrag zur Frage der Verwertung von Standortdaten zur Corona-Pandemie Bekämpfung veröffentlicht. Seinen Beitrag finden Sie unter folgendem Link: https://verfassungsblog.de/datenschutz-versus-katastrophenschutz/
Ein Interview mit Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Universität Frankfurt, zur Risikoverteilung zwischen den beiden Säulen der GKV und PKV.
Die wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) hat am 28. Januar 2020 ihren Ergebnisbericht zur Reform der ärztlichen Vergütung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Dabei legte sie Empfehlungen sowohl für die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch für die Gebührenordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) vor. Den Ergebnisbericht können Sie hier abrufen. […]
Am Montag, dem 02. März 2020, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht die wissenschaftliche Tagung zum Thema Ärztevergütung. Zur Veranstaltung
Am 24. September fand die letzte ineges Tagung unter dem Thema „Mehrwert der Selbstverwaltung“ in Frankfurt am Main statt. Zur Veranstaltung
Prof. Spiecker und Dr. Bretthauer haben neues Working Paper herausgebracht, in dem sie angesichts der anstehenden Sozialwahlen die Zulässigkeit der Durchführung als Online-Wahl befürworten. Sie setzen sich dabei insbesondere mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Wahlen auseinander. Der Beitrag ist ebenfalls in der NZS erschienen: Bretthauer/Spiecker gen. Döhmann, Die rechtliche Zulässigkeit einer Online-Wahl zur Sozialwahl, […]
Der neue Tagungsband ist erschienen! Thema ist die Gesundheitsversorgung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung. Trotz der europaweiten Vereinheitlichung des Datenschutzes durch die DSGVO sind noch viele Fragen offen. Gerade im Gesundheitsbereich, in dem sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, bedarf es der Klarstellung. Diesen Problemen nimmt sich der aktuelle Band in analytischer und praxisorientierter […]
