Der Bundesrat hat am Freitag, den 15. Mai 2020, Astrid Wallrabenstein einstimmig zur neuen Bundesverfassungsrichterin gewählt. Sie übernimmt dort die Richterstelle im zweitem Senat von Andreas Voßkuhle. Wir, das ineges-Team, sagen Herzlichen Glückwunsch und stimmen der SüddeutscheZeitung zu: das Bundesverfassungsgericht gewinnt eine Wissenschaftlerin erster Güte!
Schutzlos in Karlsruhe
Prof. Spiecker gen. Döhmann und Dr. Bretthauer haben sich in einem Blogbeitrag zu einer kürzlich veröffentlichten Eilentscheidung des BVerfG zum Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) geäußert. Dabei geht es um die massenweise Datenverarbeitung und -auswerung von Daten der 73 Mio in Deutschland gesetzlich Krankenversicherten. In der Entscheidung des BVerfG stecken zwei grundlegende Maßstabsverschiebungen, die weit über das konkrete […]
Ausgangbeschränkungen in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie
Blog-Beitrag von PD Dr. Claudia Maria Hofmann zu den Ausgangbeschränkungen in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie vom 13.04.2020, erhältlich unter https://verfassungsblog.de/verhaeltnismaessigkeit-mit-der-holzhammermethode/
Datenschutz versus Katastrophenschutz
Dr. Sebastian Bretthauer hat im Verfassungsblog einen Beitrag zur Frage der Verwertung von Standortdaten zur Corona-Pandemie Bekämpfung veröffentlicht. Seinen Beitrag finden Sie unter folgendem Link: https://verfassungsblog.de/datenschutz-versus-katastrophenschutz/
Risikoselektion in der Krankenversicherung
Ein Interview mit Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Universität Frankfurt, zur Risikoverteilung zwischen den beiden Säulen der GKV und PKV.
KOMV übergibt Ergebnisbericht
Die wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) hat am 28. Januar 2020 ihren Ergebnisbericht zur Reform der ärztlichen Vergütung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Dabei legte sie Empfehlungen sowohl für die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch für die Gebührenordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) vor. Den Ergebnisbericht können Sie hier abrufen. […]
„Ärztevergütung – gestern, heute, morgen“
Am Montag, dem 02. März 2020, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht die wissenschaftliche Tagung zum Thema Ärztevergütung. Zur Veranstaltung
ineges Tagung „Mehrwert der Selbstverwaltung“
Am 24. September fand die letzte ineges Tagung unter dem Thema „Mehrwert der Selbstverwaltung“ in Frankfurt am Main statt. Zur Veranstaltung
Tagungsband „Gesundheitsversorgung im Zeitalter der DSGVO“
Der neue Tagungsband ist erschienen! Thema ist die Gesundheitsversorgung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung. Trotz der europaweiten Vereinheitlichung des Datenschutzes durch die DSGVO sind noch viele Fragen offen. Gerade im Gesundheitsbereich, in dem sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, bedarf es der Klarstellung. Diesen Problemen nimmt sich der aktuelle Band in analytischer und praxisorientierter […]
Neue Webseite des Instituts
Neben der Planung und Organisation der im September anstehenden nächsten wissenschaftlichen Tagung haben sich einige Mitarbeiter des Instituts die vergangenen Wochen damit beschäftigt, eine neue Webseite für ineges zu gestalten. Auf dieser finden Sie weiterhin alle Informationen rund um die Arbeit des Instituts sowie über rechtliche und politische Entwicklungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens. Wir […]