Allgemein

Am Dienstag, den 19. September 2023, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht eine wissenschaftliche Tagung zum Thema „Das Vertragsarztrecht – ein „Systemsprenger“? Zwischen Veränderungsresistenz und neuen Herausforderungen“. Das Vertragsarztrecht wurde in den 1990er Jahren in der rechtswissenschaftlichen Literatur als „verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Spätentwickler“ (Schnapp) bezeichnet, andere sprachen von einem „Wespennest ungeklärter juristischer Probleme“ […]

Der Beitrag untersucht den Anwendungsbereich der neu geschaffenen Triage-Regelung und skizziert die verschiedenen Konstellationen, in denen eine Zuteilungsentscheidung unter Heranziehung von § 5c IfSG getroffenen werden muss. Dabei wird auch auf Unklarheiten und Anwendungsdefizite hingewiesen, die aus dem Erfordernis der Kausalität zwischen einer Infektionskrankheit und der Kapazitätsknappheit resultieren. Der Beitrag ist am 24. April 2023 […]

Unsere Wissenschaftliche Mitarbeiterin Dr. Friederike Gebhard hat am 21.04.2023 in Berlin für Ihre Dissertation „Impfpflicht und Grundgesetz“ den 27. Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen (GRPG) erhalten. Der mit 2.500€ dotierte Preis zeichnet bevorzugt Arbeiten von Nachwuchswissenschaftler*innen aus, die sich in wissenschaftlich herausragender Weise mit offenen Fragen des Gesundheitswesens auseinandersetzen. Die Dissertation […]

Prof. Andrea Kießling hat zusammen mit Dr. Anna-Lena Hollo (Hannover) und Johannes Gallon (Flensburg) einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der die Rechtsgrundlagen der Epidemiebekämpfung neuordnet. Die Monographie „Epidemiegesetz – Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Rechtsgrundlagen der Epidemiebekämpfung“ ist im Nomos Verlag erschienen und kann hier (Open Access) abgerufen werden.

Zum Thema „Die Zukunft der Gesundheitsberufe in Bildung und Migration“ hat das ineges am 15. September 2021 eine wissenschaftliche Tagung in Frankfurt am Main veranstaltet. Im Nachgang an die Tagung ist nun der Tagungsband in der Schriftenreihe „Schriften zur Gesundheitspolitik und zum Gesundheitsrecht“ im Peter Lang-Verlag erschienen. Beigetragen haben Matthias Bode, Lena Dorin, Anke Jürgensen, […]

Am Montag, den 27. Februar 2023 veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht eine wissenschaftliche Tagung. Die Tagung widmete sich verschiedenen Finanzierungsfragen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Beleuchtet wurden sowohl die Einnahme- als auch die Ausgabenseite. Können ergänzende Formen der Einnahmegestaltung neben der Umlage- und Steuerfinanzierung passgenau in Betracht gezogen werden, etwa eine pandemiebedingte Sonderabgabe oder […]

Der von Prof. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz ist in der 3. Auflage erschienen. Darin enthalten sind Kommentierungen von Prof. Andrea Kießling zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften), §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten), von Prof. Andrea Kießling und Lamia Amhaouach zu § 20a (Einrichtungsbezogene Impfpflicht) und § 20c und von Lamia Amhaouach […]

Am Freitag, den 9. September 2022 veranstaltet das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht eine wissenschaftliche Tagung zum Thema „Die Kunst der Gesetzgebung“. In der Corona-Pandemie fanden Gesetzgebungsverfahren oft sehr überhastet statt, was dazu führte, dass den Verbänden nur wenige Stunden für die Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt wurde und auch die Fristen im Zusammenhang mit […]

Gleich fünf Entscheidungen des BSG aus dem Juni 2021 bieten Anlass dazu, die Vorschrift des § 2 Abs. 1 AsylbLG in den Blick zu nehmen. Ungeklärt blieb bisher, ob das sog. Kirchenasyl zu einer rechtsmissbräuchlichen Verlängerung des Aufenthaltes und damit zum Ausschluss von Analogleistungen führen kann.  Daneben rückte die Frage nach dem  Anwendungsbereich der ergänzenden Leistungsgewährung […]

Strukturprinzip, Handlungsmaxime, Motor für Zusammenhalt? Nun ist der neue Tagungsband zur Reihe: Schriften zur Gesundheitspolitik und zum Gesundheitsrecht, mit dem Titel „Solidarität im Gesundheitswesen“ erschienen. Darunter finden Sie Beiträge von Jun.-Prof. Dr. Stefanie Börner, Prof. Dr. Peter Dabrock, Prof. Dr. Claudia Maria Hofmann, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Constanze Janda, Dr. Jenny Krutzinna, Prof. […]