Aktuelles – Seite 5

ineges Tagung „Mehrwert der Selbstverwaltung“

Von InegesBeitrag gepostet am 16. Oktober 2019Beitrag gepostet in Allgemein

Am 24. September fand die letzte ineges Tagung unter dem Thema „Mehrwert der Selbstverwaltung“ in Frankfurt am Main statt. Zur Veranstaltung

Zur Zulässigkeit der Durchführung der Sozialwahlen als Online-Wahl

Von InegesBeitrag gepostet am 21. August 2019Beitrag gepostet in Allgemein

Prof. Spiecker und Dr. Bretthauer haben neues Working Paper herausgebracht, in dem sie angesichts der anstehenden Sozialwahlen die Zulässigkeit der Durchführung als Online-Wahl befürworten. Sie setzen sich dabei insbesondere mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Wahlen auseinander. Der Beitrag ist ebenfalls in der NZS erschienen: Bretthauer/Spiecker gen. Döhmann, Die rechtliche Zulässigkeit einer Online-Wahl zur Sozialwahl, […]

Tagungsband „Gesundheitsversorgung im Zeitalter der DSGVO“

Von InegesBeitrag gepostet am 22. Juli 2019Beitrag gepostet in Allgemein

Der neue Tagungsband ist erschienen! Thema ist die Gesundheitsversorgung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung. Trotz der europaweiten Vereinheitlichung des Datenschutzes durch die DSGVO sind noch viele Fragen offen. Gerade im Gesundheitsbereich, in dem sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, bedarf es der Klarstellung. Diesen Problemen nimmt sich der aktuelle Band in analytischer und praxisorientierter […]

Neue Webseite des Instituts

Von InegesBeitrag gepostet am 18. Juli 2019Beitrag gepostet in Allgemein

Neben der Planung und Organisation der im September anstehenden nächsten wissenschaftlichen Tagung haben sich einige Mitarbeiter des Instituts die vergangenen Wochen damit beschäftigt, eine neue Webseite für ineges zu gestalten. Auf dieser finden Sie weiterhin alle Informationen rund um die Arbeit des Instituts sowie über rechtliche und politische Entwicklungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens. Wir […]

Kommende Veranstaltungen

Online-Vortragsreihe „Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“ im SoSe 2024 in Kooperation mit Prof. Dr. Friederike Gebhard (Universität Bielefeld)

Das SGB V verpflichtet dazu, Gesundheitsleistungen wirksam und wirtschaftlich zu erbringen (vgl. § 2 Abs. 1, 4 SGB V). Das Wirksamkeitsgebot, das eng im Zusammenhang mit der evidenzbasierten Medizin steht, dient der Patientensicherheit, das Wirtschaftlichkeitsgebot der Finanzierbarkeit des GKV-Systems. Das Gebot der Wirksamkeit wird im Krankenversicherungsrecht aber durch verschiedene Regelungen durchbrochen: So bestehen unter bestimmten Voraussetzungen Ansprüche auf Arzneimittel und Behandlungsmethoden, deren Wirksamkeit nicht nach dem üblichen Standard gesichert ist. Dass in diesen Fällen Leistungen auf Kosten der Solidargemeinschaft erbracht werden, führt zu einem Konflikt mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V und dem Patientenschutz, während gleichzeitig aber die Patienten (und auch die Leistungserbringer) ein Interesse an der Leistungserbringung haben. Möglicherweise bedeuten neue Leistungen und Methoden auch eine bessere medizinische Versorgung. In diesem Sinne statuiert das SGB V auch ein Fortschrittsgebot (§ 2 Abs. 1 S. 3 2. Var. SGB V).

In anderen Fällen zahlen die Krankenkassen Leistungen, für deren Wirksamkeit es gar keine Evidenz gibt (wie bei der Homöopathie), was erst recht die Frage aufwirft, wieso die Solidargemeinschaft mit den Kosten belastet werden darf. Eine andere Besonderheit des deutschen Gesundheitssystems, die schon oft auf Kritik gestoßen ist, ist die Regulierung des Heilpraktikerberufs.

Die Vortragsreihe im Sommersemester 2024 will sich in mehreren Vorträgen Einzelaspekten des Themas „Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“ widmen, ohne dabei die übergeordneten Querschnittsfragen aus dem Blick zu verlieren: Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit eine Abweichung vom Wirksamkeitsgebot gerechtfertigt sein kann? In welchem Umfang darf dann abgewichen werden, wie hoch muss das verbleibende Evidenzlevel sein? In welchen Fällen haben Versicherte einen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf, Gesundheitsleistungen ohne gesicherte Evidenz zu erhalten? Hemmt ein zu striktes Wirksamkeitsgebot die Innovation im Gesundheitswesen? Wer sollte darüber entscheiden, ob auf eine nicht vollständig gesicherte Methode Ansprüche der Versicherten bestehen können (Gesetzgeber, G-BA, IQWiG, Krankenkassen, Gerichte)?

Bitte melden Sie sich über ineges@jur.uni-frankfurt.de für die einzelnen Vorträge an; wir schicken Ihnen dann rechtzeitig den Zoom-Link zu.

Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit SoSe 2024

Wissenschaftliche Tagung des Instituts für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) der Goethe-Universität Frankfurt am Main am 20. September 2024 ab 10 Uhr in Frankfurt am Main

„Übergewichtsprävention oder Abnehmspritze? Ernährung, Verantwortung und Gesundheit“

Die Ernährung hat (neben der Bewegung) großen Einfluss auf die Entstehung von Übergewicht und Adipositas und damit auch auf die Gesundheit. Studien zufolge belaufen sich die durch eine zu zucker-, salz- und fettreiche Ernährung entstehenden Kosten des Gesundheitssystems auf ca. 17 Mrd. Euro pro Jahr. Dies wirft die Frage auf, inwieweit der Staat durch präventive Maßnahmen bereits auf die Vermeidung von Übergewicht hinwirken muss, inwiefern einzelne Personen allein für ihre Ernährung und Gesundheit verantwortlich sind und in welchen Fällen Ansprüche auf solidarisch finanzierte Gesundheitsleistungen bestehen. Brauchen wir eine Zuckersteuer oder ein Verbot von Lebensmittelwerbung, die sich an Kinder richtet? Unter welchen Voraussetzungen sollten die Krankenkassen Leistungen wie Magenverkleinerungen bezahlen? Die Entwicklung der sogenannten Abnehmspritze, die von einigen als „Gamechanger“ bezeichnet wird, wird diese Fragen in neuer Weise stellen, bringt aber gleichzeitig einige klärungsbedürftige Aspekte wie etwa Verteilungsfragen bei Knappheit mit sich.

Die Tagung wird in Präsenz stattfinden. Nähere Informationen dazu folgen rechtzeitig vorher. Ein Tagungsbeitrag wird nicht erhoben.