Aktuelles

Der von Prof. Andrea Kießling herausgegebene Kommentar zum Infektionsschutzgesetz ist in der 3. Auflage erschienen. Darin enthalten sind Kommentierungen von Prof. Andrea Kießling zu §§ 1-3 (Allgemeine Vorschriften), §§ 25-32 inkl. §§ 28a-28c (Bekämpfung übertragbarer Krankheiten), von Prof. Andrea Kießling und Lamia Amhaouach zu § 20a (Einrichtungsbezogene Impfpflicht) und § 20c und von Lamia Amhaouach […]

Am Freitag, den 9. September 2022 veranstaltet das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht eine wissenschaftliche Tagung zum Thema „Die Kunst der Gesetzgebung“. In der Corona-Pandemie fanden Gesetzgebungsverfahren oft sehr überhastet statt, was dazu führte, dass den Verbänden nur wenige Stunden für die Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt wurde und auch die Fristen im Zusammenhang mit […]

Gleich fünf Entscheidungen des BSG aus dem Juni 2021 bieten Anlass dazu, die Vorschrift des § 2 Abs. 1 AsylbLG in den Blick zu nehmen. Ungeklärt blieb bisher, ob das sog. Kirchenasyl zu einer rechtsmissbräuchlichen Verlängerung des Aufenthaltes und damit zum Ausschluss von Analogleistungen führen kann.  Daneben rückte die Frage nach dem  Anwendungsbereich der ergänzenden Leistungsgewährung […]

Strukturprinzip, Handlungsmaxime, Motor für Zusammenhalt? Nun ist der neue Tagungsband zur Reihe: Schriften zur Gesundheitspolitik und zum Gesundheitsrecht, mit dem Titel „Solidarität im Gesundheitswesen“ erschienen. Darunter finden Sie Beiträge von Jun.-Prof. Dr. Stefanie Börner, Prof. Dr. Peter Dabrock, Prof. Dr. Claudia Maria Hofmann, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Constanze Janda, Dr. Jenny Krutzinna, Prof. […]

Dr. Sebastian Bretthauer widmet sich in seinem neuem Beitrag drei aktuellen Entwicklungen, welche die fortschreitende Digitalisierung im Gesundheitssektor eindrucksvoll illustrieren. Hierfür dient zunächst die Corona-Warn-App als Beispiel, die im vergangenen Jahr bei ihrer Einführung zu heftigen Diskussionen geführt hat. Dabei werden die wesentlichen datenschutzrechtlichen Herausforderungen bei Einführung einer solchen App exemplarisch herausgearbeitet, die sich sodann […]

Am Montag, den 16. Mai 2022 veranstaltet das Insitut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht eine wissenschaftliche Tagung zum Thema „Die Zukunft des Krankenhauses: Flächendeckende und sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung“. Die Tagung wird als Hybrid-Format stattfinden. Es wird die Möglichkeit geben die Tagung online sowie präsent zu verfolgen. Pandemiebedingt ist die Teilnehmerzahl begrenzt. Details zu den Themen, Vortragenden und […]

Am Mittwoch, den 15. September 2021, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht die wissenschaftliche Tagung zum Thema „Die Zukunft der Gesundheitsberufe in Bildung und Migration“. Zur Veranstaltung

Bisher ist die Übersetzung medizinischer Versorgung keine Leistung, welche von der gesetzlichenKrankenversicherung (GKV) übernommen wird. Dana Schneider beschäftigt sich mit der Frage, woraus einsozialrechtlicher Anspruch für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII hergeleitet werden kann.Hintergrund sind zwei Urteile, in denen es um die Erstattung der Dolmetscherkosten ging, welche unterschiedliche Antworten auf die Frage gegeben […]

Kürzlich erschienen ist ein Beitrag von Appenzeller, Birnstill und Dr. Bretthauer (ineges). Der Titel lautet „Datensouveränität für Patienten im Gesundheitswesen – Eine Chance für die medizinische Forschung und den Datenschutz“ und ist in der DuD 2021, S. 173-179 erschienen.

Am Montag, den 22. März 2021, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht die wissenschaftliche Tagung zum Thema „Krisenresilienz und Alltagstauglichkeit des Gesundheitswesens“. Zur Veranstaltung