Frau Prof. Indra Spiecker gen. Döhmann und Wiebke Fröhlich sprechen am 22. Juni 2020 zum Themenkomplex Ethical Governance für ein Lernendes Gesundheitssystem. Sie arbeiten gemeinsam mit dem Cologne Center for Ethics, Rights, Economics, and Social Sciences of Health (ceres) der Universität zu Köln an dem vom Bundesministerium für Gesundheit geförderten Projekt zum Thema „Digitalisierung für […]
Neue Richterin am Verfassungsgericht: Astrid Wallrabenstein
Der Bundesrat hat am Freitag, den 15. Mai 2020, Astrid Wallrabenstein einstimmig zur neuen Bundesverfassungsrichterin gewählt. Sie übernimmt dort die Richterstelle im zweitem Senat von Andreas Voßkuhle. Wir, das ineges-Team, sagen Herzlichen Glückwunsch und stimmen der SüddeutscheZeitung zu: das Bundesverfassungsgericht gewinnt eine Wissenschaftlerin erster Güte!
Schutzlos in Karlsruhe
Prof. Spiecker gen. Döhmann und Dr. Bretthauer haben sich in einem Blogbeitrag zu einer kürzlich veröffentlichten Eilentscheidung des BVerfG zum Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) geäußert. Dabei geht es um die massenweise Datenverarbeitung und -auswerung von Daten der 73 Mio in Deutschland gesetzlich Krankenversicherten. In der Entscheidung des BVerfG stecken zwei grundlegende Maßstabsverschiebungen, die weit über das konkrete […]
Ausgangbeschränkungen in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie
Blog-Beitrag von PD Dr. Claudia Maria Hofmann zu den Ausgangbeschränkungen in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie vom 13.04.2020, erhältlich unter https://verfassungsblog.de/verhaeltnismaessigkeit-mit-der-holzhammermethode/
Datenschutz versus Katastrophenschutz
Dr. Sebastian Bretthauer hat im Verfassungsblog einen Beitrag zur Frage der Verwertung von Standortdaten zur Corona-Pandemie Bekämpfung veröffentlicht. Seinen Beitrag finden Sie unter folgendem Link: https://verfassungsblog.de/datenschutz-versus-katastrophenschutz/
Risikoselektion in der Krankenversicherung
Ein Interview mit Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Universität Frankfurt, zur Risikoverteilung zwischen den beiden Säulen der GKV und PKV.
KOMV übergibt Ergebnisbericht
Die wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) hat am 28. Januar 2020 ihren Ergebnisbericht zur Reform der ärztlichen Vergütung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Dabei legte sie Empfehlungen sowohl für die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch für die Gebührenordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) vor. Den Ergebnisbericht können Sie hier abrufen. […]
„Ärztevergütung – gestern, heute, morgen“
Am Montag, dem 02. März 2020, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht die wissenschaftliche Tagung zum Thema Ärztevergütung. Zur Veranstaltung
ineges Tagung „Mehrwert der Selbstverwaltung“
Am 24. September fand die letzte ineges Tagung unter dem Thema „Mehrwert der Selbstverwaltung“ in Frankfurt am Main statt. Zur Veranstaltung
Zur Zulässigkeit der Durchführung der Sozialwahlen als Online-Wahl
Prof. Spiecker und Dr. Bretthauer haben neues Working Paper herausgebracht, in dem sie angesichts der anstehenden Sozialwahlen die Zulässigkeit der Durchführung als Online-Wahl befürworten. Sie setzen sich dabei insbesondere mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Wahlen auseinander. Der Beitrag ist ebenfalls in der NZS erschienen: Bretthauer/Spiecker gen. Döhmann, Die rechtliche Zulässigkeit einer Online-Wahl zur Sozialwahl, […]