Zum Thema „Die Kunst der Gesetzgebung“ hat das ineges am 9. September 2022 eine wissenschaftliche Tagung in Frankfurt am Main veranstaltet. Im Nachgang an die Tagung ist nun der Tagungsband „Die Kunst der Gesetzgebung“ in der Schriftenreihe „Schriften zur Gesundheitspolitik und zum Gesundheitsrecht“ beim Verlag Peter Lang erschienen. Beigetragen haben Karsten Schneider, Armin Steinbach, Hans Hofmann, Matthias Rossi und Johannes Gallon.
Was sind die Modalitäten der Gesetzgebung und werden diese wirklich eingehalten? Inwiefern sind welche Verfahrenselemente bzw. die Einbeziehung Dritter verfassungsrechtlich vorgeschrieben? Wie sind Omnibus-Verfahren und Sunset-Legislation einzuordnen? Welche Funktionen erfüllen verschiedene Verfahrensschritte wie z.B. die Anhörungen? Was ist davon zu halten, außerparlamentarische Kommissionen in das Gesetzgebungsverfahren einzubinden, wie es im Gesundheitsrecht immer wieder geschieht?
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